Einladung ins Abgeordnetenhaus: BEMA berichtet über Beschäftigte in der KEP-Branche

Am 5.11.2025 war Svenja Ketelsen, Leiterin des BEMA, im „Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien“ des Berliner Abgeordnetenhauses eingeladen. Neben der Vorstellung des BEMA hatte sie die Möglichkeit, auf die besonders prekäre Situation von Beschäftigten der KEP-Branche zu berichten (Kurier-, Express-, Paketbranche). Hier bergen komplexe Subunternehmerstrukturen ein hohes Risiko für Rechtsverstöße.

Das BEMA beriet im Jahr 2024 rund 300 Beschäftigte der Branche – meist Paketzusteller*innen. Viele von ihnen arbeiten unter prekären Bedingungen, ohne dass sich die Lage in den vergangenen Jahren, trotz gesetzlicher Änderungen in dem Bereich, verbessert hätte. Betroffene berichten von Beschäftigungsverhältnissen unter falschen Identitäten, die Subunternehmen bereitstellen, um kurzfristige Personalengpässe auszugleichen. „Wir haben Personen, die unter anderem Namen und mit falschen Papieren angestellt sind“, erklärte Ketelsen.

Hinzu kommen Arbeitsverträge auf digitalen Plattformen, deren Zugang jederzeit durch Arbeitgeber beschränkt werden kann. Beschäftigten bleiben dann keinerlei Nachweise über ihre Beschäftigung-, sowie Arbeitszeitverstöße und Pauschalvergütungen, die den Mindestlohn unterlaufen. In den Fällen, in denen Subunternehmen identifiziert werden können, kann das BEMA dabei unterstützen, Ansprüche geltend zu machen. Im undurchsichtigen Dschungel der Subunternehmen sind diese jedoch nicht identifizierbar und Rechtsansprüche gegen sie nicht durchsetzbar.

Eine deutliche Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen könnte ein Direktanstellungsgebot nach dem Vorbild der Fleischindustrie darstellen.

Wir freuen uns, dass auch nd aktuell zum Thema berichtet hat. Der Artikel kann hier gelesen werden (Stand 5.11.2025).